Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, die Rechte und Pflichten von designXperience  und des Kunden und die Abwicklung der zwischen dem Kunden und designXperience geschlossenen Verträge.


I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von designXperience mit dem Kunden.
2. Unseren Bedingungen entgegenstehende, oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Genehmigung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen, oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, sowie einem öffentlichrechtlichen Sondervermögen.


II. Vertragsabschluss
Die Angebote unserer Webseite sind unverbindlich. Durch Anklicken der Bestellschaltfläche gibt der Käufer uns gegenüber eine verbindliche Bestellung hinsichtlich unserer Dienstleistungen und/oder Waren ab. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde uns eine Bestellung persönlich, oder telefonisch erteilt, oder in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) übermittelt. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen. Die Annahme kann durch die Erbringung der Dienstleistung, oder, wenn der Inhalt der Bestellung die Lieferung einer Ware ist, durch die Auslieferung der Ware, oder in allen Fällen auch dadurch erklärt werden, dass wir dem Kunde in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.


III. Informationspflichten
1. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
2. Macht der Kunde falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
3. Wir senden dem Kunden an die, bei der Registrierung vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang der Bestellung bestätigen und der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält.
4. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich unter: info@designxperience.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erreicht hat.
5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.


IV. Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge
Für den Fall, dass der Kunde eine natürliche Person ist und den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen, noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt bei Erbringung einer Dienstleistung mit dem Tag des Vertragsschlusses und bei Lieferung einer Ware mit deren Eingang beim Empfänger.

Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) erhalten hat, oder wir den Kunden in sonstiger Weise über sein Widerrufsrecht nach § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches belehrt haben und wir unseren Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und wir zusätzlich unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 3 der vorgenannten Verordnung nachgekommen sind.

Der Widerruf muss in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) erfolgen. Er kann bei Warenlieferungen auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu richten an:

designXperience, Georg Schuster, Antoniusstr. 38, 41352 Korschenbroich
Telefon: 0160/ 950 654 47
E-Mail: info@designxperience.de

Sollte der Kunde diese Kundeninformationen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) nicht erhalten haben und wir auch nicht in sonstiger Weise unseren Informationspflichten nach § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und zusätzlich unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 3 der vorgenannten Verordnung nicht nachgekommen sein, so erlischt das Recht zum Widerruf des Vertrages endgültig 6 Monate nach Vertragsabschluß, bei Warenlieferungen 6 Monate nach Empfang der Ware durch den Empfänger. Sollte der Kunde diese Kundeninformationen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) nicht erhalten haben und wir den Kunden auch nicht in sonstiger Weise ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht nach § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches belehrt haben, erlischt das Widerrufsrecht nicht.
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht auch, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben, oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen u.a. nicht bei Verträgen:

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Widerrufsfolgen
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so ist der Kunde an seine, auf den Abschluss eines Vertrages mit designXperience gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Wertersatz für die Nutzung der Ware, Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie es dem Kunde etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Eine Ware ist sofort nach der fristgerechten Ausübung des Widerrufsrechts auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Hiervon abweichend hat der Kunde bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 50 Euro beträgt, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann. In diesem Fall werden wir die Ware abholen lassen.
Im übrigen ergeben sich die Rechtsfolgen des rechtzeitigen Widerrufs aus den Bestimmungen der §§ 357 und 358 des Bürgerlichen Gesetzbuches.

Ende der Widerrufsbelehrung


V. Preise
1. Es gelten unsere, bei Auftragerteilung durch den Kunden, jeweils gültigen Preise.
2. Unsere Dienstleistungen und Warenlieferungen sind mit der Leistungserbringung sofort in bar, Nachnahme oder per Rechnung ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar.
3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunde nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch uns anerkannt wurden.
4. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


VI. Kostenvoranschlag/Kostengrenze
Wir sind vor Durchführung einer Dienstleistung, welche die in einem Kostenvoranschlag angegebenen Kosten um weniger als 5 % überschreitet, nicht verpflichtet, das Einverständnis des Kunden einzuholen. Das gleiche gilt, wenn eine vom Kunden gesetzte Kostengrenze, aus bei Auftragsannahme nicht vorhersehbaren Gründen, um weniger als 5 % überschritten wird. Die Durchführung zusätzlicher Arbeiten bedarf stets der Zustimmung des Kunden.


VII. Termine
1. Termine, die wir mit dem Kunden für die Durchführung unserer Dienstleistungen vereinbaren, was unverbindlich oder verbindlich geschehen kann, beziehen sich stets nur auf den Beginn der Dienstleistung. Die Durchführung der Dienstleistung erfolgt hiernach innerhalb angemessener Zeit. Hiervon abweichende Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
2. Später erteilte Zusatz- und Erweiterungsaufträge, die die Durchführung unserer Dienstleistungen beeinflussen, verlängern den Termin entsprechend. Eine angemessene Verlängerung des Termins tritt auch dann ein, wenn Arbeitskämpfe, insbesondere Streiks und Aussperrungen von erheblichem Einfluss auf die Durchführung unserer Dienstleistungen sind und diese nachweislich verzögern.
3. Das Recht des Kunden, sich bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zu lösen, bleibt unberührt.


VIII. Lieferung an Unternehmer
Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Waren an den Kunde zu versenden sind, haben wir mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person, oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.


IX. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an allen verwendeten Zubehör-, Ersatz- und Austauschteilen sowie sonstigen gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen, aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden, vor.
2. Ist der Kunde Endabnehmer, ist eine Weiterveräußerung nur mit unserer Zustimmung zulässig, sonst im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber an uns ab.
3. Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz, oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und/oder die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.
4. Wegen unserer Forderung aus dem Auftrag steht uns ein vertragliches Pfandrecht an den, aufgrund des Auftrages, in unseren Besitz gelangten Gegenständen zu.
5. Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand in Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt und der Auftragsgegenstand dem Kunden gehört.
6. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 10 % übersteigt, werden wir, auf Wunsch des Kunden, einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.


X. Mängelhaftung
1. Ist der Leistungs- und/oder Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern verjähren aber die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln in einem Jahr und haben wir auch im Falle der Lieferung einer Ware bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache.
2. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Kunde offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.
4. Wenn wir einem Unternehmer eine neu hergestellte Ware verkauft haben, der Unternehmer diese Ware an einen Verbraucher verkauft hat und er diese Ware als Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste, oder der Verbraucher den Kaufpreis gemindert hat, stehen dem Unternehmer die in § 478 BGB bezeichneten gesetzlichen Rechte zu. Diese Rechte verjähren in den Fristen des § 479 BGB. Rechte des Kunden aus §§ 478 und 479 BGB werden durch die Ziffern 1. bis 3. nicht berührt.


XI. Allgemeine Haftungsbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmern
In allen Fällen, in denen wir im Verkehr mit Unternehmern, aufgrund vertraglicher, oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen, zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Haftung ist insoweit jedoch, außer in den Fällen der Sätze 1 und 2, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast ,zum Nachteil des Kunden, ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.


XII. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung. sowie als Gerichtsstand unser Geschäftssitz vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes, oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.
2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz, oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.